Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie, nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Zusammenarbeit
17:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 - Dokument 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 1,
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 - Dokument 6-HH2020 (2021-2022) Nr. 1,
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) Nrn. 1 und 3,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 4-HH2022 (2021-2022) Nrn. 1 und 3
Abänderungsvorschläge - Abschluss der Beratungen - Abstimmungen
2. Dekretentwurf über Maßnahmen im Bereich Energie - Dokument 170 (2021-2022) Nr. 1
Weitere Erläuterungen (Erlasse) - Abschluss der Diskussion - Abstimmungen
3. Programmdekretvorschlag 2021 – Dokument 173 (2021-2022) Nrn. 1-3
Abänderungsvorschläge - Abschluss der Diskussion - Abstimmungen
4. Grundsatzerklärung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Hinblick auf die Gestaltung und Behandlung der Außenbeziehungen – Dokumente 135 (2012-2013) Nrn. 1-3
Überlegungen zur Novellierung – erster Austausch