DE 3. HHA 2019 - Dok. 5-3-HH2019/1, DE endg. Abrechnung 2019 - Dok. 6-HH2019/1, DE 2. HHA 2020 - Dok. 5-2-HH2020/1, DE Festlegung HH 2021 - Dok. 4-HH2021/1, Orientierungsnote Raumordnung - Dok. 108/1
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, Velz (per Videozuschaltung)
CSP: J. Franssen, R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT : M. Balter
ECOLO : A. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: A. Velz (per Videozuschaltung)
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP - per Videozuschaltung), D. Houbben (ECOLO - per Videozuschaltung)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Antoniadis (Minister), T. Brüll (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Raddatz (Fachbereichsleiter Raumordnung - per Videozuschaltung), C. Recker (Juristin Fachbereich Raumordnung - per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: TOP 1: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), TOP 3: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: L. SCHOLZEN (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn HILLIGSMANN (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu radikalen Strukturen und Prävention von Radikalisierung
2. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zum Gas-Projekt St. Vith 2022 – Arbeitsgespräch mit Minister Henry
3. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zum Einzelhandel – Unterstützung der DG
4. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Ministerpräsident PAASCH zur Orientierungsnote der beiden nationalen Minister für institutionelle Reformen
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Abschließende Fragen und Antworten sowie Abstimmungen: Die einzelnen Dekretentwürfe in ihrer teils abgeänderten Form wurden mit jeweils 5 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen angenommen.
Die vorliegenden Teile der Berichte wurden mit jeweils 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung der schriftlichen Berichte über die Beratungen vom 30. November 2020 wurde dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.
Fragen der Ausschussmitglieder und Erläuterungen der Regierung sowie der Verwaltung zu Teil 2 der Orientierungsnote - Punkte 3.1.8 bis 3.2.
Weiteres Vorgehen: Fortsetzung der Diskussion am 11. Januar 2021 ab Punkt 3.3 Übertretungen: Konformität, Sanktionen, Amnestie und Beschwerdeverfahren.
3. Sonstiges
Zum Berichterstatter über die Beratungen des Ausschusses I zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung - Dokument 101 (2020-2021) Nr. 1 - wurde Herr F. Mockel benannt.
Zur weiteren Arbeitsplanung des Ausschusses wurde festgehalten:
Zur Anhörung zu Dokument 102 (2020-2021) Nr. 1 am 14.12.2020 hat sich bislang nur eine Gemeinde angemeldet. Die Verwaltung wird eine Erinnerungsmail versenden. Je nach Zeitbedarf der Anhörung wird in derselben Sitzung auch die abschließende artikelweise Besprechung stattfinden. Besprechung der Abänderungsvorschläge und abschließende Diskussion ist am 04.01.2021.
Priorität für die weiteren Sitzungen hat die Diskussion der Orientierungsnote Raumordnung - Dokument 108 (2020-2021) Nr. 1.
Der in Dokument 117 (2020-2021) Nr. 1 veröffentlichte Resolutionsvorschlag wird nach Abschluss der Arbeiten zur Orientierungsnote Raumordnung zur Tagesordnung im Ausschuss gestellt.