Beschlussvorschlag GFV LOS - Dok. 99/1, Thematik Netzausbau 5G, Dekretentwurf ZA Tax-Shelter-Regelung - Dok. 93/1
Anwesend:
Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: P. Creutz, C. Kraft (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I.Voss
PFF: G. Freches
Fraktionen: S. Tjandra (CSP), M. Klütgens (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Inselberger (Beraterin Ministerin Weykmans)
Ministerium: K. Rathmes (Leiter Fachbereich Sport, Medien und Tourismus)
Gäste: N. Beerden (Geschäftsführerin Leitverband des ostbelgischen Sports VoG), O. Henz (Mitglied des geschäftsführenden Vorstands Leitverband
des ostbelgischen Sports VoG)
Parlamentsverwaltung: N. Streicher (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Kraft benannt.
Vorstellung durch die Geschäftsführung und den Vertreter des Vorstands von LOS.
Fragen und Austausch.
2. Absprache zur weiteren Vorgehensweise mit der Thematik Netzausbau 5G
Der Ausschuss beschloss, den Bericht der in der wallonischen Region eingesetzten Expertengruppe abzuwarten, bevor über eine weitere Vorgehensweise für das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft entschieden würde.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter das Vertrauen ausgesprochen.