DE Billigung Zusammenarbeitsabkommen Familienleistungen - Dok. 21/1 - DE Anerkennung Assistenztiere - Dok. 22/1 - DV Abänderung Dekret Familienleistungen - Dok. 24/1
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, L. Klinkenberg, L. Scholzen
CSP: J. Franssen, J. Huppertz
SP: C. Kever
VIVANT: M. Balter
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: E. Jadin
Andere Parlamentsmitglieder: D. Stiel (VIVANT)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis)
Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales)
DSL: G. Paquay (Referent Stabsstelle), M. Souren (Leiter Fachbereich Kinder, Jugendliche und Etwachsene)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), T. Freches (PFF)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Scholzen benannt.
Vorstellung des Zusammenarbeitsabkommens durch das Ministerium sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs, der die Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vorsieht, wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin das Vertrauen ausgesprochen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt.
Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und die Dienststelle für Selbstbestimmtes Leben sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Weitere Verfahrensweise bei der Beratung: In der nächsten Ausschusssitzung sollen eventuelle Abänderungsvorschläge vorgelegt und der Dekretentwurf abgestimmt werden.
Zum Berichterstatter wurde Herr J. Franssen benannt.
Der Ausschuss beschloss, die Petition in Bezug auf die Familienleistungen zusammen mit dem Dekretvorschlag zu beraten, da dieser den Gegenstand der Petition aufgreift.
Vorstellung des Dekretvorschlags durch einen Autor.